Ostermarsch in Ulm

Zu den Ergebnissen der
vorgezogenen Bundestagswahl
Der Frieden wird nicht im Bundestag erkämpft
DKP-Pressemitteilung zur Bundestagswahl

Das war keine Richtungswahl. Schon mit dem Bruch der Ampelkoalition stand fest, dass die Grundpfeiler der Kriegs- und Krisenpolitik auch über die Neuwahl hinaus Bestand haben würden. Im Wahlkampf haben sich die großen Bundestagsparteien in ihren Forderungen nach einer Fortsetzung des Ukraine-Kriegs, nach Aufrüstung und Sozialabbau überboten. Sowohl CDU als auch SPD, Grüne und AfD wollen bis zur Hälfte des Bundeshaushaltes für die Hochrüstung ausgeben - zusammen erhielten sie 81,7 Prozent der Stimmen.

"Die Ampel ist gescheitert, ihre Politik der Hochrüstung, des sozialen Kahlschlags und des Abbaus demokratischer Rechte wird fortgesetzt, wahrscheinlich sogar verschärft", fasst Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, den Wahlausgang zusammen.

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DKP wieder drin

Die DKP kommt auf 8.380 Stimmen (1,95 %) und wird wieder mit Reinhard Püschel in den Gemeinderat einziehen.

Das verdanken wir allen Helfern, allen Kandidatinnen und Kandidaten!
Am Ende zählt jede Stimme!

Einen bitteren Beigeschmack müssen wir leider auch hinnehmen - die AfD ist mit zwei Vertretern im Gemeinderat. Die Freien Wähler sind die stärkste und die CDU die zweitstärkste Fraktion geworden.

amtl. Wahlergebnis

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