DKP-Stadtrat Reinhard Püschel
gegen Erhöhung der Kindergartengebühr

In der Gemeinderatssitzung am 8. November 2011 wurde auch über die von der Heidenheimer Stadtverwaltung vorgeschlagenen Anpassung der Kindergartengebühren diskutiert. Die Fraktion "Die Linke/DKP" war sich einig, dieser Erhöhung nicht zuzustimmen.

Für die Fraktion sprach DKP-Stadtrat Reinhard Püschel. Er verwies in seiner Rede darauf, dass es in unserem Land zunehmend die Ansicht gibt, die Kindergärten kostenlos anzubieten. In etlichen Kommunen, wie z.B. in Heilbronn, würden keine Kindergartengebühren verlangt. Püschel: "Warum nicht auch in Heidenheim?" Er machte den Vorschlag dass Heidenheim sich mit den Kommunen solidarisieren sollte die keine Gebühren verlangten. Heidenheim sollte Beispielgebend voran gehen.

In seiner Antwort auf Püschels Argumente antwortete Oberbürgermeister Ilg (CDU) dass auch er einen kostenlosen Kindergarten befürworte. Aber das können wir nicht machen. Bund und Land müssten für die finanziellen Kosten aufkommen.

Im Verlauf der Diskussion stellte Püschel den Antrag, zumindest der Anpassung nicht zuzustimmen. CDU und Freie Wähler stimmten gegen den Antrag und die SPD wie auch die Grünen enthielten sich mehrheitlich der Stimme. Nur 5 Stadträte stimmten für den Antrag "Die Linke/DKP".

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